Aufbau eines internationalen Parlamentariernetzwerkes fĂŒr erneuerbare Energien als Plattform fĂŒr einen lösungsorientierten Politikdialog

Projekt aus der internationalen Förderung

Gegenstand und Ziele des Projektes

Das Projekt richtet sich auf den Aufbau eines weltweiten Netzwerkes aus Parlamentarierinnen und Parlamentariern für erneuerbare Energien. Das Netzwerk mit dem Namen Global Renewables Congress (GRC) zielt auf die Ermöglichung eines institutionalisierten, grenzüberschreitenden und überparteilichen Erfahrungs- und Wissensaustausches unter Mitgliedern von nationalen und regionalen Parlamenten über das technische und wirtschaftliche Potenzial von erneuerbaren Energien. Hintergrund sind die Schwierigkeiten bei der Umsetzung internationaler Verpflichtungen zum Klimaschutz, die in vielen Ländern weit hinter den Absichtserklärungen und Ratifizierungen von Abkommen (etwa bei der UN-Klimakonferenz in Paris 2015) zurückbleiben. Parlamentarierinnen und Parlamentarier spielen eine entscheidende Rolle, die politischen Absichtserklärungen ihres Landes in einen verbindlichen gesetzlichen Rahmen zu übersetzen und die Transformation des Energiesektors maßgeblich zu beschleunigen.

Die Umsetzung erfolgt in Verbindung mit bereits etablierten Parlamentarierforen wie der International Parliamentary Union (IPU) und internationalen Fachorganisationen wie der International Renewable Energy Agency (IRENA). Ein besonderes Augenmerk wird auf die ökologischen und sozioökonomischen Vorteile einer dezentralen Energiewende gelegt. In der Aufbauphase liegt ein besonderer geografischer Fokus auf verschiedenen afrikanischen Ländern (Sierra Leone, Liberia, Uganda) mit Vorbildcharakter.

Zu den Kommunikationsaktivitäten zählen digitale Formate (beispielsweise Websites, soziale Medien, Webinare) und Printprodukte (beispielsweise Leitfäden, Policy Briefs, Fachpublikationen) sowie klassische Veranstaltungsformate (beispielsweise Mitgliederversammlungen, Workshops, Side-Events zu Großveranstaltungen). Zu den Side-Events zählen zum Beispiel Veranstaltungen im Rahmen der COP24 in Kattowitz/Polen (2018) und der COP25 in Madrid/Spanien (2019) sowie der jährlichen IRENA General Assembly.

 

Innovation und Modellhaftigkeit des Projektes

Mit diesem Projekt soll ein institutionalisiertes Dialogformat unter Parlamentarierinnen und Parlamentariern mit Schwerpunkt auf erneuerbare Energien geschaffen werden. Durch das interdisziplinäre und partizipatorische Vorgehen des Netzwerkes werden Vertreterinnen und Vertreter aus verschiedenen Parteien und Fraktionen und aus National- und Regionalparlamenten eingebunden und somit eine Steigerung der Ambitionen zur Umsetzung von Klima- und Nachhaltigkeitszielen erreicht.

Das Projekt baut auf bereits etablierten Parlamentarierforen wie etwa GLOBE, IPU, EUFORES sowie dem IRENA Legislators Forum auf und verstetigt den in diesen Foren stattfindenden Austausch. So wird Kontinuität und stetiges Engagement des Netzwerkes sowie dessen Mitgliedern garantiert, welches über die jährlich stattfindenden Veranstaltungen hinausgeht. Parlamentarierinnen und Parlamentariern wird so eine Plattform gegeben, die nicht nur internationale, interdisziplinäre Expertise zugänglich macht, sondern auch Akteure aktiv miteinander vernetzt und durch Unterstützungsangebote auf deren spezifische Bedürfnisse eingeht. Im Gegensatz zu den bereits bestehenden Formaten ist das Netzwerk thematisch auf erneuerbare Energien fokussiert und geographisch nicht auf eine bestimmte Weltregion beschränkt.

 

Besondere Aspekte des Projektes

Das „Internationale Parlamentariernetzwerk für Erneuerbare Energien“ des World Future Council (WFC) betrachtet und konkretisiert politische Handlungsoptionen und Lösungsansätze für eine globale Energiewende. Eine besondere Herausforderung besteht darin, die unterschiedlichen Verständnishorizonte einer inklusiven Energiewende sowie unterschiedliche soziale, politische und technische Ausgangssituationen der Länder in den Zielregionen zu berücksichtigen, um zugeschnittene politische Handlungsempfehlungen geben zu können. Ein weiterer besonderer Aspekt ist, dass es sich zwar um ein vorbereitendes Projekt zur Etablierung eines Parlamentariernetzwerks handelt, die Rolle von erneuerbaren Energien für Klimaschutz und Entwicklung aber regionenübergreifend relevant ist und bereits durch internationalen Peer-to-Peer-Austausch größere Verbreitung fand. Das GRC-Netzwerk bietet Parlamentarierinnen und Parlamentariern aus aller Welt ein Forum, um sich bezüglich Erfahrungen, Bedürfnissen, Fragen und „Best Practices“ im Zusammenhang mit erneuerbaren Energien sowie der Schaffung gesetzlichen Rahmenbedingungen auszutauschen und voneinander zu lernen.

 

Förderthema: FT 6: Erneuerbare Energie, Energieeinsparung und -effizienz

Antragsteller:

Assoziierte Partner:

Wirkungsorte:

Förderzeitraum: September 2018 bis Mai 2021

Projektkosten: Gesamtvolumen: 249 900 Euro, Förderung durch DBU: 124 950 Euro

DBU-AZ: 34648


Stand: 29.07.2021